Die grosse Zeitenwende ist gegen Ende 2020 bereits Vergangenheit. Die Negativfolgen holen uns tagtäglich ein, beim Individuum, in der Gesellschaft und in der Wirtschaft. Das gesellschaftliche Bewusstsein hat sich unter dem Einfluss von Angst und Panik wegen einer Pandemie (C19) global verändert.

Paul Ignaz Vogel

Seltsam, dass ich heute auf solche Selbstverständlichkeiten hinweise, hinweisen muss. Der Lockdown wegen der globalen Verbreitung eines aus China importierten Virus (C19) setzte viel Werte und humanistische Praktika kollektiv ausser Kraft. Gesundheit wurde nicht mehr Angelegenheit eines jeden Einzelnen, sondern des Staates, der Staaten, von Staatenbünden, der globalen Gesundheitsbürokratie, der WHO, einer von China beeinflussten und undemokratisch regierenden UNO-Organisation in Genf. So what.

Nostalgischer Rückblick

Blicken wir zurück auf das, was einmal war, vorherrschte in Gesinnungen und Weltanschauungen. Es war der aufgeklärte Humanismus mit dem Wert eines jeden einzelnen Menschen, seiner Einzigartigkeit und vornehmen Individualität. Im Bereich des Krankseins und dem Versuch, zu gesunden, gesund zu bleiben oder gesund zu werden sieht das so aus:

Der «Schweizer Eid» bekräftigt das ärztliche Ethos. Der Wortlaut des Schweizer Eids beginnt wie folgt: «In der Ausübung meines Arztberufs verpflichte ich mich wie folgt zu handeln: • Ich übe meinen Beruf nach bestem Wissen und Gewissen aus und nehme Verantwortung für mein Handeln wahr. • Ich betrachte das Wohl der Patientinnen und Patienten als vorrangig und wende jeden vermeidbaren Schaden von ihnen ab. • Ich achte die Rechte der Patientinnen und Patienten, wahre grundsätzlich ihren Willen und respektiere ihre Bedürfnisse sowie ihre Interessen…» https://www.dialog-ethik.ch/medien/alle-downloads/schweizer-eid/383-argumentarium-schweizer-eid-das-gesundheitswesen-in-einer-ernsten-schieflage/file

«Wahre grundsätzlich ihren Willen». So sollte es sein. Das Individuum ist die Basis unseres Menschenbildes. Darum sprechen wir auch vom «letzten Willen», wenn es um den Nachlass einer Person geht - wenn sie sich aus der Gegenwart verabschiedet hat. Die behandelnde Arztperson steht in einem absoluten Vertrauensverhältnis zum Individuum. Nichts geschieht ohne erklärte Zustimmung der zu behandelnden Person.

Staatsmedizin mit kollektivistischem Denken und Handeln

Die hastig im Frühjahr 2020 von den Regierungen in aller Welt, auch in der Schweiz erlassenen Befehle, Einschränkungen und Diagnosen waren brutal kollektiv: Alle Menschen hatten nur an einer Monopolkrankheit, am Virus C19 zu leiden. Aus dieser kollektiven Befehlslage entstanden auch kollektive Ängste und Massenpaniken. 

Die Regierungen, die Mächtigen in den Ländern gerieten ob ihres vielerorts sinnlosen und falschen Tuns in eine eigene, in eine zweite Panik, nämlich in jene, die Macht zu verlieren. Der Graben zwischen den StaatsmedizinerInnen und den verwalteten «Gesundheitssubjekten» wurde tatsächlich immer grösser. Eine repräsentative Umfrage des MIGROS-Magazins im September 2020 ergab denn auch, dass in der Schweiz nur noch 49% der Bevölkerung die obrigkeitlichen Gesundheitsmassnahmen guthiessen. Nicht mehr Gehör in den Bevölkerungen zu finden, das ist besonders schlimm, auch in unserem Land mit einem Parlament und einer Regierung, die beide aus direkten, respektive indirekten Wahlen hervorgegangen waren. 

Sämtliche anderen Erkrankungen als jene durch das C19-Virus wurden von den Staatsmedizinen in die Ecke gedrängt – oder einfach ausgeschlossen. Die Individualärzte hatten nichts mehr zu sagen, von einem Besuch bei ihnen wurde - aus angeblicher Infektionsgefahr und einer dringlichen Überlastung - abgeraten. Bleib zu Hause war die Devise, die auch für chronisch Kranke oder akut Erkrankte galt. 

Wo war die FMH, während des Eidgenössische Bundesamt für Gesundheit (BAG) agierte? Was tat die FMH gegen diese plötzliche, überfallartige und katastrophale Verschiebung der Machtverhältnisse im Gesundheitswesen, gegen die Kollektivierung der Gesundheit zu ungunsten eines jeden Individuums? In der Öffentlichkeit schwieg die FMH mehrheitlich und substanziell, nahm nicht mit ihren PatientInnen den öffentlichen Diskurs gegen die verordnende Staatsmedizin auf. Die FMH fühlte sich halt in Pflicht des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) - wegen ihren  Tarifstreitigkeiten für die Ärzteschaft. Ducken und mucken war daher angesagt.

Innert Monaten waren auch in der Schweizerischen Eidgenossenschaft die politisch Verantwortlichen dem totalitären Modell und Menschenbild der Volksrepublik Chinas gefolgt und «lernten» aus deren Praxis im Umgang mit dem Virus, das in eben jenem Land seinen Ursprung hatte. Es wurde auch bei uns ein effizientes gesundheitspolizeiliches Regime errichtet, das voraussichtlich Jahre, Jahrzehnte dauern wird, so lange etwa wie die Verirrung des Kalten Krieges anhielten. Die grossen Kollektive beruhen eben auf Nachahmung, sie sind kaum kurzfristig lern- und änderungsfähig.

Wobei die Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) «sich ähnlich entwickelt hat wie der schweizerische Bundesstaat – die Organisation ist herausgewachsen aus dem Zusammenschluss kantonaler Ärztegesellschaften, die grösstenteils in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts entstanden sind.» Und weiter ist zu lesen: «Die FMH (Foederatio Medicorum Helveticorum) ist der Berufsverband der Schweizer Ärztinnen und Ärzte. Sie vertritt über 42'000 Mitglieder und ist zugleich der Dachverband von über 70 Ärzteorganisationen. Die Kompetenzen der FMH sind in den rechtlichen Grundlagen wie etwa den Statuten geregelt. Die Koordination zwischen der operativen und der strategisch-politischen Ebene übernimmt das Generalsekretariat, das mit seinen über 100 Mitarbeitenden als Bindeglied zwischen Ärzteschaft und Öffentlichkeit fungiert.» https://www.fmh.ch/

Einzelpersonen (Individuen) und Vielfalt in der Politik

Die Demokratie-IgnorantInnen in der Staatsmedizin setzten sich in krassen Widerspruch zum Humanismus, der auch unsere Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft beseelt. Der Bevormundung jedes einzelnen Individuums in der Schweiz durch die Staatsmedizin und ihre polizeilich wirkenden Organe waren kaum Grenzen gesetzt. Wo blieb die Freiheit des Individuums? Zu einem demokratischen Diskurs gehört mindestens auch eine Zweitmeinung. Es gelten nicht nur von Staatsmedien (SRG) kolportierte Einheitsmeinungen (Befehle) der staatsmedizinischen Instanzen. Zur Freiheit gehören mehrere Meinungen, die Pluralität.

Der Begriff Freiheit ist grundlegend für das aufklärerische Konzept des Humanismus, in dem sich der Einzelmensch vergesellschaftet. Freie Entscheidungsfähigkeit des/der BürgerIn in allen Dingen, in eigenen Belangen, in öffentlichen ebenso. Das ergibt den Souverän. Wahlen und Abstimmungen sind die Darlegung und Konsequenz des Willens des Souveräns. Als die Mehrheit von der numerischen Summe aller implizierter Befragten. Eine Person = eine Stimme, das ist die normative gesellschaftliche Kraft seit der Aufklärung, die humanistische Grundlage der Demokratie und auch unserer eidgenössischen Bundesverfassung.

So wird in Artikel 10 BV das Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit stipuliert. Körperliche Integrität und das Grundrecht des Individuums auf freie Bewegung gehören dazu.   

¹ Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.

² Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.

³ Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.

Auch die sozialdemokratische Linke bekannte sich einst voll und ganz zum aufgeklärten Humanismus. Das Agitations-Motto lautete damals bescheiden: "Der Mensch im Mittelpunkt". Es war ihre Blütezeit im Kalten Krieg, vor der teilweisen Machtergreifung von linksradikalen Strömungen, die 1968 begannen und dann in der Ägide Hubacher ab 1976 ihre Fortsetzung fanden. Der dezidiert antikommunistische sozialdemokratischer Humanismus in der Schweiz war zuvor sehr erfolgreich an den Urnen gewesen und erreichte einmalige Spitzenresultaten in den Wahlen. Er hatte seit 1919 die totalitären Ideen und Praktika der kommunistischen Elite abgelehnt, die den Umsturz, die totale Veränderung, die Revolution forderten. Er ist die Denkweise und Praxis der SozialdemokratInnen, welche in einer pluralistischen Gesellschaft allen Individuen grösste möglich Entfaltung bietet. 

Humanismus geht immer vom Einzelnen aus, der oder die sich mit Sozialkompetenz in Gemeinschaften am wohlsten fühlt. Das  Handeln sollte sozial verträglich sein. Normen der Gesellschaft grenzen das Individuum ein. Das Gerichtswesen sanktioniert bei Zuwiderhandlungen gegen demokratisch erlassene Gesetze. Womit wir beim Rechtsstaat wären, in dem sich jedes Individuum mit seiner Ellbogenfreiheit bewegen kann, soll, darf. Restanzen alter humanistischer Tradition sind noch in aktuell immer noch tätigen Reformbewegungen zu finden. Siehe zum Beispiel die SPS-Reformplattform. Sozialliberal in der SP Schweiz: http://www.reform-sp.ch/home/.

Extreme Ideologien links und rechts

Gesundheit ist ein höchstes Gut, das von jedem Individuum einzeln erfahren wird. Gesundheit gehört zuallererst dem Individuum. In ihr liegen die beiden Extreme Geburt und Tod.

Die während der Pandemie erlebte, von vielen knapp erduldete Kollektivierung der Gesundheit förderten rasant politische Extrempositionen in unserer Gesellschaft. Jedes Individuum fühlte sich nicht nur vom Virus, sondern auch von den das Virus verwaltenden globalen, internationalen und nationalen Machtstrukturen bedroht. Distanz gewinnen, denken und analysieren gehörten schon immer zu den primären Überlebensstrategien der Menschen. Schauen wir uns zuerst an, was auf der Linken plötzlich zu Tage trat:

Alle Übel in der Welt, vom Patriarchalismus, der Armut, dem Kapitalismus grundsätzlich, dem ausbeuterischen Neoliberalismus über den Klimawandel bis zur Pandemie sollen mit einem Sprung in die Zukunft beseitigt werden. Alles wird neu. Revolution! Mit dem Service public. Das meint das rot-grüne Fusions-Duo Cédric Wermuth (SPS) / Beat Ringger (GPS) in seinem Manifest «Die Service.Public-Revolution». Erschienen, wie es sich gehört, im Rotpunktverlag Zürich. Mit dem Vermerk «Der Rotpunktverlag wird vom Bundesamt für Kultur mit einem Strukturbeitrag für die Jahre 2016-2020 unterstützt.» So also kann Service Public in der Praxis aussehen, so sollte künftig mit Günstlingswirtschaft das System von volkseigenen Betrieben (VEB) in der Eidgenossenschaft funktionieren. https://rotpunktverlag.ch/blog/kategorie/service_public_revolution

Ringger / Wermuth sehen den ausgeweiteten, über die bisherigen Bedarfslenkungen hinausgehenden allgemeinen Service Public als eigentlichen Kitt in der Gesellschaft. Im Manifest wird jedoch nicht klar, ob mit dem Service Public auch explizit volkseigene Betriebe (VEB) gemeint sind, wie sie in den staatssozialistischen Betrieben des Ostblocks, zum Beispiel in der DDR das Wirtschaftsleben kollektivierten. Dass doch stringente Enteignungen vorgesehen werden, erkennen wir am Verstaatlichungsprojekt für die Pharmaindustrie, welche Ringger/Wermuth vorschlagen: "Wir fordern von Novartis, Sandoz zu einem symbolischen Betrag von einem Franken an den Bund zu verkaufen." (S. 199 ff). Das Autorenduo bekennt sich auch linientreu zum Klassenkampf (Seiten 77 ff.) und erwähnt richtigerweise Karl Marx. So oder so erscheint die Publikation als seltsames, in Hast aus linken Selbstverständlichkeiten, Erkenntnissen, Analysen und Fakten zusammengekleistertes Sammelsurium, um termingerecht zu den Wahlen von Wermuth ins SPS-Präsidium dabei, das heisst im öffentlichen Gespräch zu sein.  

Aus dem Manifest seien daher vor allem die globalen Aspekte beachtet, sei die Bedeutung der Weltgesundheitsorganisation WHO herausgegriffen. Das Autorenteam schreibt: «Angesichts der Corona-Krise stehen die Weltgesundheitspolitik und eine massive Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Brennpunkt.» (S. 10). Ringger / Wermuth ärgern sich daran, dass 80% der Finanzen der WHO von Privaten stammen und fordern, dass sich die Schweiz freiwillig finanziell mehr engagiert. Im Sinne von mehr Macht an die WHO: «Die aktuelle Blockade der WHO muss rasch durchbrochen werden.» (S. 195 daselbst).

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Auch auf dem extrem rechten Rand des politischen Spektrums hat die kollektivierte Gesundheit (Volksgesundheit) der amtlichen Staatsmedizin zu äusserst gefährlichen Entwicklungen geführt. Wie aus dem Nichts artikulieren sich auch in der Schweiz plötzlich und äusserst medienwirksam rechtsextreme Splittergruppen, die sonst dem Untergrund zugewandt waren. 

Die kollektivierte Staatsmedizin hat seit Ausbruch der C19 Pandemie und des Lockdowns jene rechtsextremen Kreise enorm gestärkt und neue Beachtung gegeben. Ideologien, die auch vom verbrecherischen Nationalsozialismus im Dritten vertreten und praktiziert wurden – bis zum Holocaust. Kollektive Gesundheit und der «Volkskörper». Esoterik, Verschwörungstheorien, Antisemitismus spielen stark hinein. Es ist ein romantizierendes, anti-aufklärerisches Weltbild, das sich im Zeitalter der Informatik und der sogenannten «Social media» rasant verbreitet. Eine kritische Öffentlichkeit schaut dem oft hilflos zu. Doch es gibt auch Ausnahmen. 

Hier eine treffende Analyse aus der Wochenzeitung WoZ: «Das braune Erbe der Esoterik. Wenn Impfgegnerinnen, Esoteriker und ReichsbürgerInnen gemeinsam «gegen» Corona demonstrieren, fällt oft die Forderung, die Mehrheit müsse sich vom rechten Rand distanzieren. Doch Rechtsextremismus und gewisse Strömungen innerhalb der Esoterikszene haben einen gemeinsamen Nenner.» https://www.woz.ch/-af59

Strukturelle Vorschläge zur Güte

Umkehr zur gesellschaftlichen und medialen Themen-Monopolisierung. Im Kalten Krieg waren es bis 1989 das Militärwesen und Geheimdienste. Danach war überall nur von Konzentrationsprozessen und Gewinnoptimierung die Rede. Jetzt, seit 2020 ist es die reelle Gesundheit und «Gesundheit» der Machtstrukturen. Das Thema wird von den Mächtigen und Medien während den kommenden Jahren und Jahrzehnten zur Dominanz im öffentlichen Diskurs erklärt werden und bleiben. Undifferenzierte Pauschalblicke auf die gesellschaftlichen Prozesse waren schon immer Macht erhaltend und rentabel. So wird es weiterhin bleiben. Demgegenüber stehen nur eigene Stellungnahmen, individuelle Beiträge. Was ich hiermit tue:

1 Bekannt ist, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht nur eine UNO-Behörde ist, welche zu 80% von Privaten finanziert wird. Ihr CEO, Dr. Cedros, Nicht-Mediziner, erwies sich bei der Vertuschung des C19-Virus als nützlicher Helfershelfer der totalitären Volksrepublik China, die ihn auch ins Amt gehievt hatte.

Eine Demokratisierung der UNO tut dringend not. Ständerat Daniel Jositsch (ZH /SP) hatte schon vor Ausbruch der C19-Pandemie politisch dafür gekämpft. Zuletzt mit seinem Postulat, Demokratisierung der Vereinten Nationen, das am 13.09.2019 im Ständerat behandelt wurde: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=45556

Es ist Zeit für eine globale demokratische Revolution, finden Andreas Bummel und Daniel Jositsch. Am 30. August 2020 schrieben sie in «Democracy without borders»: «Mehr als 21 Millionen Menschen haben sich mit dem neuen Coronavirus infiziert und über 770.000 sind gestorben. Noch nie zuvor war die Welt Zeuge einer ähnlichen kollektiven Einschränkung sozialer und wirtschaftlicher Aktivitäten, die zur Bekämpfung der Pandemie durchgesetzt werden musste. Für viele verschlimmert die mit dem Coronavirus verbundene globale Krise eine Situation, die bereits vor dem Ausbruch des Virus kritisch war.» https://www.democracywithoutborders.org/ch/14534/es-ist-zeit-fuer-eine-globale-demokratische-revolution/

2 In den schweizerischen Gesetzen (u.a. Epidemiegesetz, Art. 6 / 1 b) und in der kommenden Gesetzgebung wäre überall, wo er vorkommt, der Begriff WHO zu streichen und zu ersetzen durch FMH. Vorerst die schweizerische Standesorganisation der ÄrztInnen, die FMH, ist kompetent genug, um in epidemischen und pandemischen Krisensituationen vom allfälligen Fachwissen der WHO jene Teile zu übernehmen, die plausibel und wissenschaftlich begründet sind und die nicht einem totalitären, diktatorialen Machtanspruch der Weltorganisation UNO entsprechen. Siehe unter Punkt 1.

3 Eine Massenpanik des eidgenössischen Parlamentes und eine abrupte Flucht vor der Pflichterfüllung muss künftig gesetzgeberisch verhindert werden. Damit es nicht mehr zu einem katastrophalen Blackout kommt, dem die eidgenössischen Räte im März 2020 erlagen, indem sie sich vor der dritten Sessionswoche einfach aus der Verantwortung stahlen - und den Bundesrat als Exekutive in schwierigsten Zeiten alleine machen liessen. Eine effiziente und strenge Änderung des Geschäftsreglementes der eidgenössischen Räte in dieser Sache wäre dringendst nötig. Eine Flucht der VerantwortungsträgerInnen, ihrem Egoismus, ihrer Feigheit und ihrer Angst folgend, sollte nicht mehr möglich sein.

(18.10.2020)

© Paul Ignaz Vogel

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